Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Berrywise Corp., Unit 117, Orion Mall, Palm Street, P.O. Box 828, Victoria, Mahé, Seychelles, Incorporated in the Republic of the Seychelles as an International Business Company, Company and IBC Registration No. in the Republic of the Seychelles: 192374, (im folgenden: Anbieter), und dem Nutzer der Internetseite http://lustich.de (im folgenden: Nutzer) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
2. Der Anbieter erbringt seine Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Anbieters. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.
§ 2 Vertragsschluß
1. Der Vertrag in Form eines Dienstleistungsvertrages zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt durch die Registrierung des Nutzers entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
2. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer seine E- Mail- Adresse anzugeben und einen Nicknamen sowie ein Passwort auszuwählen, welche zusammen die Zugangsdaten für den Mitgliederbereich bilden.
§ 3 Leistungen des Anbieters
1. Mit dem Vertragsabschluß erhält der Nutzer Zugang zu dem Internetportal http://lustich.de des Anbieters. Dem Nutzer wird damit die Möglichkeit gegeben zu den einzelnen Kategorien wie Bilder, MP3s, Witze, Videos, Texte und Spiele etc. selbst Inhalte in dem Internetportal http://lustich.de zu platzieren.
2. Der Anbieter bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen, insbesondere Dritten seine Zugangsdaten für den Mitgliederbereich (§ 2 Abs. 2) nicht zugänglich zu machen.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
1. Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich zu melden. Werden falsche Angaben gemacht, ist der Anbieter berechtigt, die Daten des Nutzers sofort zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten sowie Schadensersatz zu verlangen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er hat sich daher zu seiner eigenen Sicherheit nach jeder Sitzung bei dem Anbieter abzumelden und alle offenen Browser-Fenster zu schließen, insbesondere wenn er seinen Computer mit anderen teilt. Der Nutzer meldet sich nur mit einem Benutzernamen an. Doppelte Accounts werden ohne vorherige Ankündigung sofort geschlossen.
3. Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Nutzer gewährleistet insoweit, dass die von ihm bzw. über seine Zugangsdaten produzierten und publizierten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Publizieren und Reproduzieren von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, anstößigem, bedrohendem, belästigendem, gotteslästerlichem, sexuell ausgerichtetem, obszönem, rassistischem oder urheber- oder markenrechtlichem bzw. auf sonstige Art und Weise rechtlich geschütztem Material nicht gestattet.
4. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von dem Nutzer publizierten Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Links etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gesetz und mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überwachen und bedenkliche Daten nach pflichtgemäßem Ermessen zu löschen und/oder den Zugriff auf diese Daten zu sperren und/oder den Zugang des Nutzer zum Portal zu sperren.
5. Verweise auf Angebote Dritter, die den gleichen oder ähnlichen Inhalt besitzen, sind ebenfalls untersagt und führen zu einer sofortigen Sperrung.
6. Der Nutzer verpflichtet sich, den Service des Anbieters ausschließlich zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken zu nutzen und versichert, keine Werbung für seine oder andere Produkte/Dienstleistungen in diesem Portal oder über diesen Service zu publizieren. Insbesondere das Versenden von Kettenbriefen ist untersagt.
7. Dem Nutzer ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienstleistung die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Portals zu gefährden oder zu verletzen, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Insbesondere darf der Nutzer den Service des Anbieters nicht dazu nutzen, um andere Nutzer zu behindern oder zu beeinflussen. Das gilt speziell auch für das Uploaden (Heraufladen) von infizierten Daten wie Trojanern und / oder Viren. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Nutzerin ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste des Anbieters mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen.
8. Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Dies gilt auch, sollte der Nutzer bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Anbieters sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte verbreiten. Die geltenden Jugendschutzbestimmungen sind unbedingt einzuhalten.
§ 5 Nutzungsrechte
1. Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm (dem Nutzer) eingestellten Inhalten ein einfaches, unbeschränktes, alle Nutzungsarten umfassendes Nutzungs- und Bearbeitungsrecht ein. Dies betrifft insbesondere eine kommerzielle Verwertung.
§ 6 Freistellung
1. Der Nutzer versichert, dass die von ihm übermittelten Texte, Bilder, Fotos, Film- und Tonaufnahmen etc. frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen des Anbieter- Portals lustich.de entgegenstehen könnten. Mit Eingabe bzw. Upload gibt der übermittelnde Nutzer sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Texte und Daten im Rahmen des Portals Internet.
2. Der Nutzer stellt den Anbieter sowie seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese als Folge von zurechenbaren, schuldhaften Rechtsverstößen des Nutzer, insbesondere wegen Verletzung von Jugendschutzbestimmungen, von Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- oder anderen Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten oder allgemein wegen schuldhafter Rechtsverstöße des Nutzers geltend machen.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Erstellung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an dem Service des Anbieters entstehen können, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
§ 7 Haftung des Nutzers
1. Bei unberechtigter Nutzung der Zugangsdaten des Nutzers durch dritte Personen haftet der Nutzer für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er den Anbieter schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat. Vorgenanntes gilt nicht, sofern der Zugriff wie auch der Missbrauch ohne Verschulden des Nutzer erfolgt sind. Bei der Verpflichtung zum Ersatz sowie dem Umfang des von dem Nutzer zu leistenden Ersatzes wird ein etwaiger Mitverschuldensanteil des Anbieters entsprechend berücksichtigt.
§ 8 Haftung des Anbieters
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seiner Mitarbeiter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Kündigung
1. Der Vertrag im Sinne des § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit aufgelöst werden.
3. Das Recht auf außerordentliche Kündigung in den gesetzlichen Fällen bleibt unberührt. In diesen Fällen ist der Anbieter zur sofortigen Sperrung des Nutzers berechtigt.
§ 10 Zulassung von Werbung
1. Der Nutzer erlaubt ausdrücklich die Einblendung von Werbebannern, Werbetexten, Popups und Popdowns bei Benutzung einer nicht kostenpflichtigen Dienstleistung des Anbieters.
2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die jeweilige Werbeform ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
§ 11 Datenschutz
1. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Anbieters.
§ 12 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Regelungslücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand der AGB: August 2007

Allgemeine Geschäftsbeziehung von http://lustich.de

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