Laschet kann man nicht wählen

Zu SchnurrerSchnurrer
aus Venlo
sagte am 12.05.2020 um 09:56

[b]In vielen Nachbarländern Deutschlands endet
schrittweise der Lockdown. Für NRW-Ministerpräsident Laschet ein Signal,
die Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer zu lockern. Mit seiner Forderung
sorgt er bei einem Konkurrenten um den CDU-Vorsitz für Unverständnis.[/b]


Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet
dringt auf eine weitere Lockerung der staatlichen Auflagen zur
Eindämmung des Coronavirus. In der "Rheinischen Post" plädierte er
dafür, die Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer aus den europäischen
Ländern zu lockern. Zur Begründung verwies er auf das Ende des Lockdowns
in Frankreich, wo die Menschen seit Montag wieder deutlich mehr
Freiheiten haben.

Zugleich bekräftigte er seine Forderung nach
einer raschen Öffnung der deutschen Grenzen. Jeder, der aus dem Ausland
nach Deutschland einreist, muss sich derzeit für zwei Wochen in
Quarantäne begeben. Für Menschen, die mit einer Ausnahmegenehmigung
einreisen - also etwa für Berufspendler - gilt diese Pflicht allerdings
nicht.

Frankreich hatte am Montag seine strengen
Ausgangsbeschränkungen gelockert. Die Bewegungsfreiheit bleibt aber
eingeschränkt. Wer sich mehr als 100 Kilometer von seinem Wohnort
fortbewegen möchte, braucht einen triftigen Grund. Der CDU-Politiker
Norbert Röttgen, wie Laschet Kandidat für den CDU-Vorsitz, kritisierte
eine zu große Sorglosigkeit in Deutschland. "Durch die verfrühten
Lockerungen werden die Menschen zu Verhaltensweisen ermuntert, die
angesichts der Entwicklung der Pandemie nicht gerechtfertigt sind. Wenn
sich das so weiterentwickelt, sind wieder Rückschläge zu befürchten -
mit immensen gesundheitlichen, wirtschaftlichen und psychologischen
Folgen", sagte er der "Passauer Neuen Presse".




Panorama 11.05.20 Jedes zweite Gerät gesperrt NRW öffnet Fitnessstudios unter strengen Auflagen

Laschet war einer der ersten Spitzenpolitiker in Deutschland, der
offensiv ein Ende der harten Einschränkungen gefordert hatte. Mit Blick
auf die Lockerungen in Frankreich dringt er nun - ebenso wie der
saarländische Ministerpräsident Tobias Hans und seine
rheinland-pfälzische Kollegin Malu Dreyer - auf eine schnelle Öffnung
der Grenzen zu den Nachbarstaaten. Es schmerze ihn seit Wochen, dass die
Europa-Brücke zwischen Kehl und Straßburg gesperrt sei, sagte Laschet
der "Rheinischen Post". "Dass Sie ausgerechnet nicht nach Schengen über
die Mosel dürfen und dort die Fahnen auf halbmast wehen, ist ebenfalls
schmerzhaft."

Röttgen verweist auf hohe Infektionszahlen in Nachbarländern
Röttgen
empfahl dagegen einen Blick in die Nachbarländer: "Dort bestehen noch
immer hohe Infektionszahlen. Wenn die Bundesregierung und die
EU-Kommission darauf basierend weiterhin zum Verzicht auf Reisen
anhalten, sehe ich keinen Grund, dass wir uns mehr Freizügigkeit
erlauben können", sagte er. Am Montag hatte sich auch das CDU-Präsidium
für eine zügige Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern ausgesprochen -
unter Beibehalten der Sicherheitsstandards. Innenminister Horst
Seehofer hatte zuletzt erklärt, es bestehe Einvernehmen in der
Bundesregierung, die Kontrollen zunächst bis zum 15. Mai fortzusetzen.




Politik 30.04.20 Von Lucke zu Corona-Beratungen "Armin Laschet ist hart im Wind"

Im Laufe der Woche soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht setzte am Montagabend die
generelle Quarantänepflicht für Einreisende aus dem Ausland außer
Vollzug. Die Richter gaben damit dem Eilantrag des Eigentümers eines
Ferienhauses in Schweden statt.

Konkret bemängelten sie einen
Paragrafen der niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende
Maßnahmen. Das Infektionsschutzgesetz lasse eine Regelung durch
Rechtsverordnung nur zu, wenn bestimmte Voraussetzungen vorlägen,
argumentierten sie. Das Gesetz sehe Quarantäne nur für bestimmte
Personen vor - etwa Kranke oder Krankheitsverdächtige. Im Hinblick auf
die weltweiten Fallzahlen könne aber auch bei Berücksichtigung einer
hohen Dunkelziffer ein aus dem Ausland Einreisender nicht pauschal als
Krankheits- oder Ansteckungsverdächtiger angesehen werden.


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dreamies.de[/center]
Auch diese Truppen sind gegen den Schrubber gerannt!


Ein Schrubber ist ein Straßenbesen







Politik





Heinsberg-Studie und keine Ende
Reicht es zum neuen Skandal?




Die sogenannte Heinsberg-Studie untersucht
anhand eines Ortes in NRW Ausbreitung und Folgen des Coronavirus. Sie
wird von einer PR-Agentur begleitet. Darüber ist ein Kleinkrieg zwischen
Landesregierung und SPD ausgebrochen. Beide agieren dabei ziemlich
ungeschickt
@ 14:38
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Bin gespannt
Fußball 06.05.20 Liga-Neustart ist fatales Signal Kommerz siegt über Vernunft

Die moralischen Implikationen einer Fortsetzung des Spielbetriebs haben
die DFL nicht zu interessieren. Dass Eltern Job und Kinderbetreuung im
Homeoffice koordinieren müssen, weil Schulen und Kindergärten noch auf
Sparflamme laufen, ist weder Schuld noch Problem der DFL. Sie ist ihren
Mitgliedern, den 36 Klubs der 1. und 2. Bundesliga verpflichtet. In
deren Interesse hat sie das Beste herausgeholt. Der Ball darf erstmal
wieder rollen und damit rollt auch der Rubel wieder.


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FC-Bayern-Ehrenpräsident
Uli Hoeneß begrüßt die Fortsetzung der Fußball-Bundesliga trotz
Coronavirus. Seinen Klub sieht er bestens gerüstet, im Werben um Leroy
Sané von Manchester City hofft er auf fallende Transfersummen durch die
Krise.
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Christoph Nahr07.05.2020, 14:11 Uhr



Hoeneß: Gefülltes Festgeldkonto ist jetzt "ein Riesenvorteil"
Es
geht weiter in der Fußball-Bundesliga - gute Nachrichten für die
Vereine. Im exklusiven Interview mit BR24 Sport äußert sich
Bayern-Ehrenpräsident Uli Hoeneß sehr optimistisch zu den Perspektiven
seines Klubs.
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