Ein dicker Brocken oder fette Kröte

Zu SchnurrerSchnurrer
aus Venlo
sagte am 26.06.2020 um 16:35

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[b]Am neuen Grundsatzprogramm der Grünen dürften
Alt-Ökos zu knabbern haben. Denn das Chef-Duo Baerbock und Habeck
versucht einen Spagat: Das Papier ist eine Kampfansage an die Union und
bahnt zugleich ein Bündnis mit der CDU an. Dabei gibt sich die
umfragegebeutelte Partei betont selbstbewusst. [/b]


Die Chefin der Grünen braucht gerade mal eine Minute,
bis sie auf den "Führungsanspruch" ihrer Partei zu sprechen kommt. Das
ist die Hauptbotschaft, die der Bundesvorstand bei der Vorstellung des
Entwurfs für das neue Grundsatzprogramm setzen will: Die Zeit der Grünen
als Öko-Beiboot der Volksparteien ist vorbei, sie wollen nun selbst an
die Spitze. Und das, obwohl in der Corona-Zeit die grünen Umfragewerte
deutlich abge***t sind, obwohl die Union es auf 40 Prozent geschafft
hat, obwohl Umwelt- und Klimaschutz über Monate in der öffentlichen
Wahrnehmung eine Nebenrolle spielten.




Politik 03.05.20 Verluste in Corona-Krise Grüne halten ersten digitalen Parteitag ab

Die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sehen darin keinen
Widerspruch. "Unser Führungsanspruch ist ein inhaltlicher", sagt
Baerbock - er hänge nicht an "schwankenden Umfragewerten". Inhaltlich
zeige sich das in dem 58 Seiten langen Programmentwurf vor allem daran,
dass man sich nicht mehr nur für Klimaschutz, Artenvielfalt und Soziales
zuständig fühle. Sicherheit, Familie, Stadt und Land, Bildung und
Gesundheit - in allen Bereichen will man die Debatte anführen.

Das
neue Grundsatzprogramm ist ein doppeltes Geburtstagsgeschenk. Die
Grünen selbst schenken es sich zum 40. Geburtstag, den sie im Januar
gefeiert haben. Im November soll ein Parteitag über die Endfassung
entscheiden. Und der Union kredenzen sie es in Berlin zum 75., und zwar
im Wortsinn: Neben Rhabarberschorle und einer Ingwerknolle liegt eine
Fassung des Entwurfs in einem Präsentkorb für die Christdemokraten. Ob
man das als "Kampfansage" verstehe, müsse jeder selbst entscheiden,
scherzte Baerbock.

Von der Anti-Partei zu staatstragenden Tönen
Dabei
ist der Kampfansage-Charakter ziemlich eindeutig. Schon die
Überschrift: "'... zu achten und zu schützen ...' - Veränderung schafft
Halt" bezieht sich auf Artikel eins des Grundgesetzes. In dem heißt es,
die Würde des Menschen zu achten und zu schützen, sei Verpflichtung
aller staatlichen Gewalt. Schon länger kokettieren die Grünen damit,
dass sie, die sich einst als Anti-Parteien-Partei gegründet hatten, nun
als Verfassungsschützer gebraucht würden - eine Rolle, die sich sonst
die Konservativen zuschreiben.

Baerbock beschreibt das als einen
Leitgedanken des Grundsatzprogramms: Das progressive Nach-vorn-Denken
mit dem Schützen und Bewahren zu kombinieren. Also mit dem
"Konservativen". Sie und Habeck sind auch schon unter dem Motto "Des
Glückes Unterpfand", einem Zitat aus der Nationalhymne, durch
Deutschland getourt, übrigens zum Ärger vieler vor allem im linken
Parteiflügel. Praktischerweise dürfte dieser Angriff auf die Union auch
das Anbahnen einer künftigen Koalition erleichtern. Der Politische
Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte es so: "Dieser Entwurf ist
die Antwort auf das überholte Konzept der Volksparteien."

Neue Töne: Bekenntnis zur Gentechnik



Politik 05.01.20 Womöglich unter grünem Kanzler? Experten rechnen mit Schwarz-Grün in 2021

Inhaltlich bieten die 58 Seiten keine Riesen-Überraschung - es geht ja
nicht um konkrete Projekte, sondern um politische Grundsätze, die im
besten Fall über Jahrzehnte tragen sollen. Dass Klassengrößen auf unter
20 Kinder reduziert werden sollen, gehört zu den konkretesten Punkten.
Gestritten werden dürfte in den kommenden Monaten trotzdem heftig. Etwa
über neue Gentechnik-Methoden, deren Erforschung - so der Entwurf -
gestärkt werden solle.

Nicht Technologien an sich seien gut oder
schlecht, erklärte Habeck, es komme darauf an, was damit gemacht werde.
Das Programm enthalte ein "sehr starkes Bekenntnis zu Fortschritt, zu
Innovation und zu technischen Entwicklungen". Das dürfte vielen "Ökos"
alter Schule bitter aufstoßen. Gleichzeitig nach vorn und bewahren zu
wollen, bringe Ambivalenzen mit sich, sagte Baerbock. Widersprüche müsse
man aushalten und den Einzelfall bewerten.

Zum Führungsanspruch
gehört natürlich auch eine Frage, die die Grünen bisher eisern
unbeantwortet lassen: die der Kanzlerkandidatur. "Wir werden das ganz
selbstbewusst, aus eigener Kraft, zum richtigen Zeitpunkt entscheiden",
sagte Kellner. Es gebe "überhaupt keinen Anlass", diese Entscheidung
jetzt zu treffen. Dass Kellner und nicht etwa Baerbock oder Habeck
antworteten, dürfte Absicht gewesen sein.










Politik





Partnerwahl mit neuer Krawatte
Merz liebäugelt mit den Grünen





Friedrich Merz hat viel vor: Erst will er im
Dezember CDU-Chef werden, dann Kanzlerkandidat der Union. Und seine
Koalitionspartner kennt er auch schon. Die Grünen. Zur Not auch noch die
FDP. Über die SPD verliert Merz nur wenige Worte: Lieber nicht.
[b]Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt!
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Merz pass up....
[b]Der arme Beethoven
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