Was nun, Amerika?

Zu schweinewilli01schweinewilli01
120 aus gehört mir nicht
sagte am 12.01.2021 um 17:47

Die deutsche Botschaft in
Washington schickt einen Bericht nach Berlin: Die Republikaner seien in
einer "Existenzkrise", das Land am "Tiefpunkt". Die US-Regierung ist
ganz offensichtlich in Auflösung begriffen.

Von Hubert Wetzel, Washington




Zu den Aufgaben der deutschen Botschaften in aller
Welt gehört es, dem Außenministerium in Berlin mitzuteilen, wie die Lage
im Gastland so ist. Und je nachdem, aus welchem Staat diese Berichte
geschrieben werden, fallen sie mal erfreulicher, mal düsterer aus.
Deutsche Botschafter, die zum Beispiel in Afrika Dienst tun, schreiben
öfter über Putsche und Diktatoren als ihre Kollegen in Europa.

Insofern
ist der Bericht, den die deutsche Botschaft in Washington am
Donnerstagabend nach Berlin geschickt hat, bemerkenswert. In dem
Dokument, das der Süddeutschen Zeitung in Auszügen vorliegt,
zeichnen die deutschen Diplomaten von den USA das - durchaus
realistische - Bild eines Landes, das politisch an einem "Tiefpunkt"
angelangt ist. Der abgewählte Präsident Donald Trump
wird darin als "demagogischer Verführer" bezeichnet, der versucht habe,
seinen Machtverlust durch einen "in mehreren Etappen inszenierten
Staatsstreich" zu verhindern.

Als eine dieser Etappen sieht die Botschaft die
Erstürmung des Kapitols durch einen "aufgebrachten, vom Präsidenten
höchstselbst aufgewiegelten Mob" am Mittwoch. Das habe zwar nicht
verhindern können, dass der Kongress den Demokraten Joe Biden als neuen
Präsidenten und Kamala Harris als Vizepräsidentin bestätigt habe - die
Leitplanken der Demokratie hätten also gehalten, so die Autoren.

Aber das sei nur "auf kurze Sicht" beruhigend, fahren die Diplomaten fort. Die Republikaner
sehen sie in einer "Existenzkrise". Sie stünden "vor einer Zerreißprobe
zwischen unerschütterlich Gläubigen, Opportunisten und jenen, die sich
im letzten Moment von ihrem Faustischen Pakt mit Trump lösen wollen".
Dessen Präsidentschaft habe die "Verwundbarkeit" der USA durch einen
Populisten gezeigt.

Nun
sind das alles Befunde, die nach vier Jahren Trump'schen Wütens nicht
allzu überraschend sind. Dass die deutsche Botschaft in Washington
jedoch den amtierenden US-Präsidenten einen Demagogen nennt, der auf
eine Wahlniederlage mit einem Putschversuch reagiert, dürfte in der
Geschichte der deutsch-amerikanischen Beziehungen einmalig sein. Aber
das macht es natürlich nicht falsch.

Zumal es
derzeit zumindest in Washington schwierig ist, Menschen zu finden, die
die Lage grundsätzlich anders sehen. Es gibt zwar die in dem Bericht
angesprochenen "unerschütterlich Gläubigen" unter den Republikanern
noch, die nach wie vor fest zu Trump halten. Doch dessen Regierung ist
ganz offensichtlich in Auflösung begriffen. Etliche ranghohe Mitarbeiter
haben nach den Ereignissen vom Mittwoch den Dienst angewidert
quittiert. Zuletzt gingen Verkehrsministerin Elaine Chao und
Bildungsministerin Betsy DeVos - beide wollten offenbar von ihrem Ruf
retten, was noch zu retten ist.

Und
auch im Weißen Haus scheint die Erkenntnis um sich zu greifen, dass es
für Trump vorbei ist und er von Glück sagen kann, wenn die Ereignisse
der vergangenen Tage nur seinen Ruf beschädigen und ihm nicht noch
strafrechtliche Konsequenzen einbringen. Anders ist nicht zu erklären,
warum der Präsident am Donnerstagabend plötzlich eine Videobotschaft
veröffentlichte, in der er seine Wahlniederlage de facto anerkannte.
Darin war kein Wort mehr von dem angeblichen Betrug, durch den Biden ihm
den Wahlsieg gestohlen habe. Stattdessen räumte Trump ein, dass "am 20.
Januar eine neue Regierung ins Amt kommen wird". Er wolle dabei helfen,
dass die Übergabe der Regierungsgeschäfte reibungslos ablaufe, so
Trump. An Bidens Vereidigung werde er allerdings nicht teilnehmen,
twitterte der Präsident am Freitag.

Auch den Sturm
auf das Kapitol, zu dem der Präsident seine Anhänger am Mittwoch
praktisch aufgefordert hatte, nannte Trump in dem Video nun plötzlich
ein "verwerfliches Verbrechen" und einen Anschlag auf Amerikas
Demokratie. Die Leute, die ins Kapitol eingedrungen seien - allesamt
begeisterte Trump-Fans, die Trump-Mützen und Trump-Fahnen trugen -,
müssten hart bestraft werden, forderte der Präsident am Donnerstag. Am
Mittwoch hatte er diese Leute in einem anderen Video noch als
enttäuschte Patrioten bezeichnet, deren Verhalten verständlich sei.

Welche
Teile seiner Videobotschaft Trump tatsächlich ernst meinte und welche
nur politische Show waren, lässt sich daher nicht sicher sagen. Ein
Motiv des Präsidenten, sich versöhnlich zu äußern, ist vermutlich der
Wunsch, einem zweiten Amtsenthebungsverfahren zu entgehen. Die
Fraktionsführer der Demokraten im Parlament fordern ultimativ die
Entfernung Trumps aus dem Amt. Der 25. Verfassungszusatzes etwa erlaubt
die Absetzung eines Präsidenten, sofern eine Mehrheit der
Kabinettsmitglieder dessen Amtsunfähigkeit feststellt. Dann rückt der
Vize auf.

Die
Demokraten wollen aber einen anderen Weg gehen und bereits am Montag
ein zweites Impeachment gegen Trump anstrengen, wie die
Nachrichtenagentur Reuters am Freitagabend meldete. Als Anklagepunkt
gegen Trump soll demnach vorgebracht werden: Anstiftung zur Gewalt gegen
die Regierung mit der Absicht, den Sieg von Joe Biden bei der
Präsidentenwahl zu kippen. Die ranghöchste Demokratin im Kongress, Nancy
Pelosi, sagte am Freitag laut CNN, dass es diesmal mehr Unterstützung
für ein Amtsenthebungsverfahren gebe als vor gut einem Jahr. Sie sagte
weiter, dass die Demokraten dieses Mittel anwenden wollten, falls Trump
nicht von selbst zurücktritt.

Allerdings könnte es
enden wie das erste Impeachment vor einem Jahr - mit einer
Anklageerhebung durch das Abgeordnetenhaus und einem Freispruch im
Senat, in dem den Demokraten immer noch eine Zweidrittelmehrheit fehlt,
um den Präsidenten zu verurteilen.

An der Bilanz,
die die deutsche Botschaft in ihrem Bericht zieht, würde das wohl nichts
ändern. "So oder so", heißt es dort, "endet Trumps Präsidentschaft
im Chaos."

© SZ/aner



Das hab ich schon 1 Monat nach Trumps Amtseintritt voraus gesagt


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man ey Schweini....is zu viel zu lesen muß dat wirklich sein, da tut einen der Kopf weh
Aber anscheinend hast du es doch gelesen,denn sonst würde dir doch jetzt nicht der Kopf weh tun.Man kann einen Artikel nicht mitten drin aufhören.Das wäre so als ob man mitten im Film aufhört und jeder sich den Schluss selber malen könnte.Der Originalschreiber hat sich ja dabei etwas gedacht.Ausserdem zwingt dich ja keiner es zu lesen.Gelle
Am 20 Januar um 12 Uhr und 2 Minuten , stehen Männer in blauen Overalls bereit Sie tragen die Aufschrift FBI auf den Rücken, dann geht es ab in den Knast mit der blonden Föhnlöcke
Tausende der Nationalgarde stehen für Mittwoch bereit
Den Abflug habe ich Life gesehen.


Zumindest ist er erstmal entsorgt
Live is LiveAb vom Hof die blonde Föhnlocke
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